Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma die Spez!s

Die Leistungen der Firma die spez!s erfolgen nur auf Grundlage nachstehender Allgemeiner Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellunggültigen Fassung. Die Auftragserteilung gilt als Anerkennung der Bedingungen. Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende AGB des Bestellers haben keine Gültigkeit, es sei denn, es wird diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

 

1. Preis

Es gilt die jeweils aktuelle Preisliste des Auftragnehmers, es sei denn, es sind andere Preise schriftlich vereinbart.          Die Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, soweit nicht anders angegeben.     Ausgenommen hiervon sind in der Selbstbedienung ausgewiesene Preise und die Studentenpreisliste, diese gelten   incl. Mehrwertsteuer. Bei mündlichen, fernmündlichen oder schriftlichen Angeboten bedarf es einer schriftlichen schriftlichen Auftragsbestätigung. Vom Auftraggeber veranlasste Probevervielfältigungen, Skizzen, Muster, Layouts, Probesatz oder Probedrucke werden gesondert berechnet. Die Preise schließen Verpackungen, Fracht, Porto, Versicherung und sonstigen Kosten nicht ein.

Für im Rahmen der Internet-Kalkulation errechneten Preise gilt zusätzlich Folgendes: Der Auftragsnehmer gibt nach Übersendung der Kalkulation ein Angebot entsprechend der jeweils aktuell gültigen Preisliste ab. An dieses Angebot hält sich der Auftragnehmer 14 Tage gebunden. Der Auftrag kommt erst mit Angebotsannahme durch den Kunden im Geschäft, per E-Mail oder per Telefonat des Auftragnehmers zustande.


2.    Urheberrecht


Der Auftraggeber erklärt, dass er über die notwendigen Urheber- und Nutzungsrechte an den für ihn zu vervielfätigenden Dokumenten und Datenträgern verfügt. Der Auftraggeber ist zum Ersatz aller Schäden, insbesondere der zur Rechtsverfolgung notwendigen und erforderlichen Aufwendungen verpflichtet, die dem Auftraggeber durch die Inanspruchnahme Dritter wegen etwaiger nicht berechtigter Vervielfältigung ensteht.


3.    Widerrufsbelehrung für Online-Bestellungen
a.    Wiederrufsrecht


Der Auftragnehmer kann, sofern es sich um einen Verbraucher handelt, seine Vertragserklärung innerhalb von               14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Telefax, Email) oder – wenn die Ware vor Ablauf der Frist   übergeben wurde - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an: die spez!s – das repro kopier team, Franklinstraße 19, 01159 Dresden
                                                      Telefax: 0351 877 81 32, Email: info@spezis-online.de.

 

b.    Widerrufsfolgen


Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitig empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können empfangene Leistungen und Nutzungen nicht oder teilweise  nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewährt bzw. herausgegeben werden, ist insoweit Wertersatz zu leisten.
Für die Verschlechterung der Sache und und die gezogenen Nutzungen muss nur Wertersatz geleistet werden,       soweit die Nutzung oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die
Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.                                                                                                                                                                                                                                             Unter „Prüfung der Eigenschaften und Funktionsfähigkeit der Ware“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr des Auftragnehmers zurückzusenden. Der Verbraucher trägt die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der  zurückzusendenden sache 40 € nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht ist. Nicht paketfertige Sachen werden vom Auftragnehmer abgeholt.       Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Für den Verbraucher beginnt die Frist mit der Absendung des Widerrufs oder der Ware, für den Auftragnehmer mit deren Empfang.

 

c.    Ausschluss des Widerrufsrechts


Das Widerrufsrecht ist nach § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB ausgeschlossen, wenn die zu liefernden Waren nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Ende der Widerrufsbelehrung
        

4.    Zahlung

Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, sind Zahlungen ohne Abzug bei Erhalt der Ware fällig.
Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz zu fordern. Bei Rechtsgeschäften zwischen Unternemers betragen die Verzugszinsen 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinnssatz. Im Übrigen ist die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens, sofern dieser nachweisbar entstanden ist, nicht ausgeschlossen.


5.    Lieferung

Bei Abholung durch den Auftraggeber erfolgt eine Aushändigung der Ware und des Originals ohne Prüfung der Berechtigung nur gegen Vorlage einer Auftragsbestätigung oder eines Lieferscheins. Die Geltendmachung von Ansprüchen aus der Aushändigung an Unberechtigte ist ausgeschlossen. Die Lieferung  erfolgt zuzüglich Porto, Verpackung und sonstiger Versandkosten auf Gefahr des Auftraggebers. Lieferungen durch Boten sind ledeglich bei vorhergehender schriftlicher Vereinbarung frei. Die Lieferung erfolgt vorbehaltlich der eigenen Belieferung durch den Auftraggeber, insbesondere bei Termingeschäften in Abhängigkeit vom Zeitpunkt der Belieferung zuzüglich einer angemessenen Bearbeitungszeit.


6.    Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Auftraggeber bestehenden Ansprüche aus dem Vertrag bleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Auftragnehmers. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Auftraggeber die Ware weder weiterveräußern noch über die Ware verfügen; insbesondere darf der Auftraggeber Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.


7.    Gewährleistung / Haftung

Im Falle eines Mangels hat der Auftraggeber die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Die gewählte Art der Nacherfüllung kann vom Auftraggeber jedoch verweigert werden, wenn sie mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist und die andere Art der Nacherfüllung für den Auftraggeber ohne Nachteile bleibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises      ( Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Eventuelle Ansprüche auf Schadensersatz bleiben hiervon unberührt.

Nicht als Mangel gelten Abweichungen durch Tönung, Farben, Papierqualität etc., die technisch bedingt und auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht auszuschließen sind. Gleiches gilt bei Maßdifferenzen, die durch Schrumpfungen oder Dehnung der verwendeten Materialien enstehen.

Die Haftung des Auftraggebers für – eigene oder zuzurechnende – leicht fahrlässige Pflichtverletzungen auf Schadenersatz ist ausgeschlossen. Dies gilt nicht für eventuelle Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes,    im Falle der Verletzung  des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, im Falle der Übernahme einer Garantie oder  bei Verletzungen von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf.


8.    Gerichtstand

Sind die Vertragsparteien Kaufleute, ist Erfüllungsort und Gerichtsstand Dresden.


9.    Salvatorische Klausel und Schriftform

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

 

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